Sitzung der Gemeindevertretung am 06.11.2023, 20:00 Uhr


Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für

Montag den 06.11.2023, um 20:00 Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

 

Tagesordnung:

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 25.09.2023

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Direktwahl des Bürgermeisters am 10. September 2023 in der Gemeinde Höchst i. Odw. - Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl gemäß §§ 25, 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) in Verbindung mit §§ 49, 50 KWG und § 74 Kommunalwahlordnung (KWO)

5

Jahresabschluss der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2022
- Erstellung bzw. Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 der Gemeinde Höchst i. Odw. zum Stichtag 31. Dezember 2022 (Aufstellungsbeschluss)

6

Erweiterung Kindertagesstätte Hassenroth „Zu den Birken“
- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

7

Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes in der Goethestraße

8

Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes in der Goethestraße

9

Prüfantrag auf Erweiterungsmöglichkeiten der Ausnahmetatbestände im Rahmen der      Erhebung der Zweitwohnungssteuer

10

Mitteilungen

11

Anfragen

 

Hartmut Klein, Vorsitzender der Gemeindevertretung