Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen und Verkehr der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für Mittwoch, den 16. Dezember 2020, um 19.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.
TOP Tagesordnung
1 Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 4. November 2020
2 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2021
3 Normenkontrollklage gegen den TPEE (Teilplan Erneuerbare Energien)
4 Ablehnung zur Errichtung von Windenergieanlagen auf gemeindeeigenen Flächen
Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Dezember 2020
5 Beratung und Umsetzung des „Mobilitätskonzeptes Radverkehr für Höchst“
Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 23. Oktober 2020 in der Fassung des Änderungsantrages vom 30. November 2020
6 Mitteilungen und Anfragen
Michael Friedt, Vorsitzender