Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Gemäß § 58 Abs. 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Höchst i. Odw. für Donnerstag, den 21. Januar 2021, um 19.00 Uhr, in den Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.
TOP Tagesordnung
1 Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 5. November 2020
2 Neuerstellung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einleitung ungeklärter Abwässer durch die Gemeinden Otzberg und Höchst i. Odw. in die Kanalisation und Kläranlage der Stadt Groß-Umstadt
Vorstellung durch die Stadtwerke Groß-Umstadt und das Ingenieurbüro aquadrat ingenieure GmbH
3 Erlass einer Hebesatzsatzung für die Gemeinde Höchst i. Odw. für das
Haushaltsjahr 2021
4 Waldwirtschaftsplan der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Forstwirtschaftsjahr 2021
5.1 Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Höchst i. Odw.
für das Haushaltsjahr 2021
5.2 Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf 2021
Änderungsanträge der CDU-Fraktion vom 11. Dezember 2020
6 Beratung und Beschlussempfehlung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024
7 Fortschreibung des Finanzplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024
8 Kommunale Gesamtabschlusserstellung der Gemeinde Höchst i. Odw. gemäß
§ 112 Abs. 5 HGO und § 53 GemHVO
Sachgerechte Abwägung sowie Ermessensausübung bezüglich der Aufstellung eines Gesamtabschlusses unter Einbeziehung der Aufgabenträger
9 Fördermittelberatungsstelle Odenwaldkreis
10 Umgestaltung des Marktplatzes - Montmelianer Platz
- Festlegung der zur Ausführung kommenden Variante
11 Öffentlicher Personennahverkehr - Mobilitätskonzept „Garantiert Mobil“
- Subventionierung von TaxOMOBIL-Fahrten
12 Antrag auf Einrichtung eines kommunalen Impftaxis
Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Januar 2021
13 Antrag auf Digitalisierung der Jugendarbeit - Förderung im Rahmen der Pandemie
Antrag der CDU-Fraktion vom 4. Januar 2021
14 Mitteilungen und Anfragen
Hans Schwinn, Vorsitzender