Sitzung der Gemeindevertretung am 02.03.2026, 20:00 Uhr


Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für Montag den 02.03.2026, um 20:00 Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

 

Tagesordnung:

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 09.02.2026

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Haushaltssatzung der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2026 - Änderung
Einführung einer Kleinbetragsregelung bei der Festsetzung der Grundsteuer ab dem 01.01.2026

5

Betriebsführung des Freibades der Gemeinde Höchst i. Odw.

6

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Haushaltsjahr 2026

7

Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2025 bis 2029

8

Fortschreibung des Finanzplanes der Gemeinde Höchst i. Odw. für die Haushaltsjahre 2025 bis 2029

9

Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder (Benutzungssatzung)

10

Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder (Kostenbeitragssatzung)

11

Ortsgericht Höchst i. Odw. - Wahl von vier Mitgliedern

12

Instandsetzung der Haltungen am RÜB 10 Pfirschbach gemäß Sanierungskonzept
- Über- und Außerplanmäßige Ausgaben

13

Anschaffung Programm Beschluss- und Antragskontrolle (BAK) der Firma Sternberg über Ekom 21
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und KAH-Fraktion

14

Anschaffung von Sitzbänken und Regenschutz für die Bushaltestellen in der Kerngemeinde Höchst und in den Ortsteilen
- Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und KAH-Fraktion

15

Mitteilungen

16

Anfragen

 

Hartmut Klein, Vorsitzender der Gemeindevertretung