Sitzung der Gemeindevertretung am 17.11.2025, 20:00 Uhr


Gemäß § 58 Absatz 6 HGO lade ich zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung für Montag den 17.11.2025, um 20:00 Uhr, im Großen Saal des Bürgerhauses Höchst i. Odw., Montmelianer Platz 4, ein.

 

Teagesordnung:

1

Genehmigung des Protokolls zur Sitzung am 29.09.2025

2

Mitteilungen des Vorsitzenden

3

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

4

Waldwirtschaftsplan der Gemeinde Höchst i. Odw. für das Forstwirtschaftsjahr 2026

5

Satzung zur 13. Änderung der Wasserversorgungssatzung der
Gemeinde Höchst i. Odw.

6

Gestaltung Kreisverkehrsplatz, Gehwege und Pflanzbereiche im Ortszentrum
- Teilnahme am Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“

7

Bauleitplanung in der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Wohnmobilstellplatzanlage Birkenhof“ und teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Birkenhof“ im Ortsteil Hassenroth
-Aufstellungsbeschluss

8

Bauleitplanung in der Gemeinde Höchst i. Odw.
Neuaufstellung Regionalplan Südhessen, Entwurf/Vorentwurf 2025
Offenlage nach §10 i.V.m. §27 Abs.1+3 Raumordnungsgesetz und §6 Abs.2+3 Hessisches Landesplanungsgesetz und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach §3 Abs.1 Baugesetzbuch, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Kommunen nach  §4 Abs.1 Baugesetzbuch und der Nachbarkommunen nach §2 Abs.2 Baugesetzbuch
-Stellungnahme der Gemeinde Höchst i. Odw.

9

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Feuerwehrhaus Höchst-West“ im Ortsteil Hassenroth sowie Teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Feuerwehrhaus Höchst-West“
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) und aus der Einstellung ins Internet mit ergänzend öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB

10

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Teilbereichsbezogene Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Feuerwehrhaus Höchst-West“
- Abschließender Beschluss

11

Bauleitplanung der Gemeinde Höchst i. Odw.
Bebauungsplan „Feuerwehrhaus Höchst-West“ im Ortsteil Hassenroth
- Satzungsbeschluss

12

Neufassung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse der Gemeinde Höchst i. Odw.
- Gemeinsamer Antrag der KAH-Fraktion, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der  Fraktion Bündnis 90/GRÜNEN

13

Prüfung der Umsetzbarkeit hybrider Gremiensitzungen im Sinne des §52a HGO
- Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, KAH-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

14

Antrag
Förderung Radverkehr: Sachstandsbericht und Beratung im Ausschuss sowie Analyse Ergebnisse ADFC-Fahrradklimatest
- Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen

15

Zukunft der gemeindeeigenen Gaststätte Ratsschänke
Hier: Belastbare Ermittlung des erforderlichen Sanierungsaufwand
- Antrag der SPD-Fraktion

16

Mitteilungen

17

Anfragen

 

Hartmut Klein, Vorsitzender der Gemeindevertretung